Berlin – Einem Zeitungsbericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge plant die Bundesregierung ein Fondssystem, mit dem der Euro stabilisiert werden soll. Durch den Fonds sollen den in Schieflage geratenen Euroländern Nothilfen gewährt werden, allerdings nur unter der Bedingung, dass diese sich zu einer strengeren Haushaltsdisziplin verpflichten.
Im Bundesfinanzministerium wurde dieser Bericht jedoch umgehend dementiert. Es handele sich um ein Arbeitspapier ans dem Bundesfinanzministerium (BMF), welches der Leitung des BMF nicht vorgelegen habe und somit auch nicht die Position des Ministeriums oder der Bundesregierung wiedergebe, so die Stellungnahme des BMF.
Für welchen Zweck dieses interne Positionspapier entwickelt wurde, wurde nicht bekannt gegeben. Das Papier enthält Strukturen und Regelungen eines „Europäischen Stabilitäts- und Wachstums-Investmentfonds“, welcher offenbar bei drohenden Staatspleiten und starken Anstiegen der Kreditzinsen zum Einsatz kommen soll. Über die genaue Ausgestaltung und den Umfang des Fonds liegen derweil noch keine Zahlen vor.
Allerdings heißt es in dem Positionspapier, dass Deutschland „ein nationales Interesse am Fortbestand des Euro mit allen Mitgliedern“ habe. Dabei seien jedoch die Interessen bezüglich der Stabilität von deutscher Seite zur Orientierung relevant. Deutschland solle als größte Volkswirtschaft im Euro-Raum den „Stabilitätsanker“ bilden. Der Fonds solle so installiert werden, dass er neben der Europäischen Zentralbank unabhängig und eigenständig agiere und dazu beitrage, den Euro abzusichern.
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