Berlin – Von einer Krise des Euro kann keine Rede sein, glaubt man dem Vorsitzenden des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Wolfgang Franz.
Wie Franz der „Welt am Sonntag“ sagte, erlebt Europa keine Krise des Euro sondern eine Krise der einzelnen Euro-Staaten, die es nicht geschafft hätten, finanzpolitische Korrekturen vorzunehmen und en „aus den Fugen geratendes Bankensystem wie in Irland“ vorzuweisen haben.
Für die gefürchteten Dominoeffekten im Euroraum macht Franz nicht den Euro verantwortlich, sondern das Risikoverhalten der Banken und institutionellen Anleger. So ist der Rettungsschirm für den Euro-Raum laut Franz auch ein Rettungsprogramm für deutsche und französische Banken. Er weist weiterhin darauf hin, dass die Leistungsbilanz in der Euro-Zone fast ausgeglichen sei und die Neuverschuldung auf das Bruttoinlandsprodukt berechnet insgesamt deutlich geringer sei als in den USA, Japan under Großbritannien. Deshalb mahnte Franz zur Vorsicht bei Schuldzuweisungen an den Euro.
Was die Installation eines permanenten Krisenmechanismus zu zur Absicherung des Euros angeht, sind die Regierungen laut Franz auf dem richtigen Weg. Auch Franz forderte, dass private Gläubiger beteiligt werden müssten, würde ein Land zahlungsunfähig werden. „Das ist doch das Normalste von der Welt“, so Franz weiter. Schließlich können private Anleger nicht hohe Zinsen kassieren, die Risiken derartiger Anleihen jedoch ausschließlich auf die Steuerzahler abwälzen.
Als problematisch sieht er die Tatsache an, dass die Regierungen von Fall zu Fall entscheiden wollen. Das habe sich schon beim Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht bewährt, als die Regeln nicht strikt ausgelegt wurden, da potentielle Sünderstaaten über aktuelle Sünder richten müssten. Genauso bedenklich ist, dass Regierungen wohl kaum gegen die Interessen der Banken votieren dürften. Würde es der EU-Kommission gelingen, unabhängig hier zu entscheiden, indem klar vorab festgelegte Regeln angewendet würden, wäre dies vorteilhafter laut Franz.